Grosser Erfolg – Vorschulische Sprachförderung: Die Würfel sind gefallen

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Per 12. Januar 2022 beschloss der Grosse Rat des Kantons Thurgau, Anpassungen am Volksschutzgesetz (VG) vorzunehmen, welche die vorschulische Sprachförderung betreffen: Neu werden Eltern von Kindern mit nur unzureichend Deutschkenntnissen vor Kindergarteneintritt dazu verpflichtet, diese zum Besuch einer vorschulischen Sprachförderung zu schicken. Dabei übernehmen die Erziehungsberechtigten einen Teil der Kosten, welcher einkommensabhängig festgelegt wird.

Mit diesem Entscheid folgt der Grosse Rat den Forderungen unserer Partei vom 20. August 2021 (vgl. Stellungnahme zur Behandlung der Änderung des Volksschulgesetzes im Grossen Rat) aufs Wort, worüber wir uns sehr erfreut zeigen. Nach kontroverser Vernehmlassung des Gesetzesvorschlags vor rund einem Jahr begann der Zuspruch einer elterlichen Kostenbeteiligung und gar dem gesamten Gesetz gegenüber in fast allen Parlamentsfraktionen zu bröckeln. Durch die klaren Forderungen der JSVP Thurgau, der bereits ausgearbeiteten, zur Unterschriftensammlung bereiten Volksinitiative zur vorschulischen Sprachförderung und gezielter Zusammenarbeit mit den Parlamentariern ist es gelungen, den Druck insoweit aufrecht zu erhalten, dass die kantonale Legislative dem Vorschlag des Departements für Erziehung und Kultur, ergo den Erwartungen unserer Partei folgt. Mit dem heutigen Tag ist die Referendumsfrist für diese Gesetzesanpassungen abgelaufen und der Entscheid des Grossen Rates folglich fix.

Als JSVP Thurgau, einer jungen und vor allem entschlossenen Kraft, einen derart grossen Einfluss auf einen Gesetzgebungsprozess ausgeübt zu haben, verbuchen wir als grossen Erfolg. Denn schlussendlich kommt die beschlossene Änderung des Volksschulgesetzes primär nicht uns zugute, sondern den schwach deutschsprechenden Kindern, den abnehmenden Institutionen und Akteuren in der Volksschule und langfristig auch dem Thurgauer Steuerzahler, da zunehmend auf kostspielige Deutschfördermassnahmen in Kindergarten und Primarstufe verzichtet werden kann.

Die JSVP Thurgau dankt allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit und für die entscheidende Rolle, welche uns in diesem kontrovers geführten Gesetzgebungsprozess zugekommen ist.