Parolen für den 28.11.

Vergangenen Donnerstag fand die Mitgliederversammlung der JSVP Thurgau in Frauenfeld statt. Dort wurden die kommenden Abstimmungen vom 28. November 2021 diskutiert und die Parolen dazu gefasst.

Jan Keller, Parteileitungsmitglied der JSVP Thurgau, stellte die Pflegeinitiative vor und konnte die Mitglieder davon überzeugen, diese Initiative abzulehnen. Die Mitglieder anerkennen, dass es im Pflegebereich grosse Probleme gibt, halten jedoch den indirekten Gegenvorschlag für die bessere Lösung.

Auch die Justizinitiative fand bei den Mitgliedern keine Unterstützung. Die Wahl der Bundesrichter durch das Parlament halten sie für eine bessere Lösung als die Wahl im Losverfahren.

Hitzige Diskussionen gab es auch zum Covid-Gesetz. Marco Bortoluzzi, Präsident der JSVP Thurgau, appellierte dazu, das Covid-Gesetz abzulehnen. Bereits im Mai setzten sich die Mitglieder für ein Nein ein und beschloss mit grosser Mehrheit die Nein-Parole. Auch jetzt lehnen die Mitglieder das Gesetz einstimmig ab.

«Es darf nicht sein, dass der Bundesrat allein über die Freiheit der Bürger entscheiden kann»
Marco Bortoluzzi – Präsident JSVP Thurgau

Ebenfalls hat die JSVP Thurgau beschlossen das Referendum gegen die sogenannte Lex Netflix zu unterstützen. Durch Lex Netflix müssten Streaminganbieter wie Netflix in Zukunft vier Prozent ihres Umsatzes in Schweizer Produktionen einbringen, weshalb diese Anbieter wohl die Preise für ein Abonnement in der Schweiz erhöhen würden.