Generalversammlung der Jungen SVP Thurgau: 4x Nein

Es war bereits die dritte Generalversammlung für Präsident Marco Bortoluzzi. Zu begrüssen hatte er mehr als 30 Mitglieder und blickte gemeinsam mit ihnen auf ein bewegtes Parteijahr – das zugleich ein Wahljahr war – zurück. Mit einer eigenen Liste brachte sich die JSVP Thurgau aktiv in den Nationalratswahlkampf ein und sicherte der SVP damit den dritten Sitz in Bern. Durch verschiedene weitere Anlässen für die Mitglieder unterstrich die JSVP Thurgau ihre Stellung als grösste und aktivste Jungpartei im Kanton. Bortoluzzi führte anekdotenhaft durch seinen Jahresbericht, der einstimmig und mit grossen Applaus genehmigt wurde.

Zahlen im Lot

Kassier Diego Imhof erörterte die Jahresrechnung 2023. Wie immer in einem Jahr mit Wahlen zeigt sich, dass sowohl Ausgaben als auch Einnahmen entsprechend höher ausfielen.

Gleichzeitig konnte die Junge SVP Thurgau wiederum als stärkste Jungpartei aus den Nationalratswahlen hervorgehen und zählt heute mehr als 250 Mitglieder.

Klares Nein zu zahnlosen Krankenkassen-Initiativen

Stefan Ausderau, Mitglied der Parteileitung, präsentierte die SP-Initiative zur Prämienentlastung wie auch die Kostenbremse-Initiative der Mitte-Partei. Bei den Mitgliedern stiessen die Gesundheitsvorlagen allerdings auf wenig Gegenliebe. Beide Initiativen verursachen bei ihrer Annahme hohe Kosten mit sehr geringer Wirkung. Im Gegensatz dazu tritt bei einem Nein je ein indirekter Gegenvorschlag in Kraft, der effektive Besserung im Gesundheitswesen bringen würde, anstatt Pflästerli-Politik zu betreiben. Die Mitglieder fassten einstimmig die Nein-Parole zu den beiden Vorlagen.

Stromgesetz stösst auf Gegenwind

Vizepräsident Jan Keller stellte die sogenannte «Stopp-Impflicht-Initiative» vor, welche sich für «Freiheit und körperliche Unversehrtheit» starkmachen will. Die Mitglieder empfehlen die Vorlage mehrheitlich zur Ablehnung.

Timmy Frischknecht, Präsident Junge EDU Schweiz, stellte die Pro-Argumente für den Mantelerlass Energie, das sogenannte Stromgesetz, vor. Er erwähnte dabei, dass die Vorlage zwar nicht in allen Punkten überzeugen könne, aber ein gelungener Kompromiss sei, da vor allem die Winterstromproduktion in der Schweiz gefördert werde, was in Anbetracht der aktuellen Umstände nötig sei.

Dagegen argumentierte Aaron Kuratle, Mitglied der Parteileitung, dass die Vorlage deutlich zu weit gehe und die Natur mit erzwungenen Massnahmen wie Windkraft- oder grossflächigen Photovoltaikanlagen «verschandelt» würde. Mit dem vorliegenden Mantelerlass übersteuere der Bund Kantone und Gemeinden, was dem schweizerischen Grundsatz eines starken Föderalismus klar widerstrebe.

Eine grosse Mehrheit der anwesenden Mitglieder folgte seiner Argumentation und lehnt die Initiative ab.

Frischer Wind in Bern – made in Thurgau

Der letztjährig neugewählte Nationalrat, Pascal Schmid, der selbst einst Mitglied der Jungen SVP Thurgau war, rundete die offizielle Generalversammlung mit seinem Bericht aus Bern ab. Er setzt sich im eidgenössischen Parlament konsequent für die Schweizer Werte; Sicherheit, Selbstbestimmung und Freiheit ein. Die Junge SVP Thurgau dankt ihm dafür herzlich. Anschliessend waren alle Mitglieder eingeladen zum Verweilen beim offerierten Apéro, der in den Räumlichkeiten der Macardo Destillerie stattfand.