1x Ja, 4x Nein

Die JSVP Thurgau hielt am 6. Mai ihre Generalversammlung in Präsenz ab. Nebst den ordentlichen Geschäften fasste die grösste Jungpartei im Kanton die Parolen zu den kommenden eidgenössischen Volksabstimmungen.

Erlen. Politische Veranstaltungen geniessen in Corona-Zeiten besondere Rechte: So trafen sich am vergangenen Donnerstag knapp 50 Mitglieder der Jungen SVP Thurgau in der Mehrzweckhalle der Schulanlage Erlen – selbstverständlich mit Abstand und Maske. Parteipräsident Marco Bortoluzzi begrüsste die in Vielzahl physisch erschienen Mitglieder und
weiteren Gäste, welche sich für die Politik der Partei interessierten.

Die JSVP Thurgau blickt auf ein ereignisreiches Geschäftsjahr 2020 zurück: Nebst einer Neuaufstellung in der Parteileitung, der neuen Website und diversen Mitgliederaktivitäten hat die Jungpartei mit ihren weit über 200 Mitgliedern viel bewegt. Das neue Parteiprogramm gibt die Leitplanken dafür vor und immer wieder war von der Jungen SVP Thurgau in den lokalen und nationalen Medien zu lesen und zu hören: Sei es im Rahmen der #blacklivesmatter-Debatte, wo die Partei ein Video veröffentlicht hatte, das innert wenigen Tagen über 15’000-mal geklickt wurde, oder aber bei Bekanntgabe der Vernehmlassungsantwort zur vorschulischen Sprachförderung, in der die Partei das Lancieren einer eigenen Volksinitiative ankündigt. An der Versammlung wurde ausserdem die gesamte Parteileitung wiedergewählt und der ehemalige Präsident, Oliver Straub, als Dank für sein jahrelanges Engagement und die zahlreichen Verdienste zum Ehrenmitglied gekürt.

In intensiver Debatte diskutierten die Mitglieder darüber, welche Parolen für die kommenden Volksabstimmungen am 13. Juni zu fassen sind. Die JSVP Thurgau sagt klar nein zu den beiden extremen Agrarinitiativen. Nach knapp gescheitertem Stimmenthaltungsantrag von Vizepräsident Max Slongo, beschliesst die Partei auch ein Nein zum CO2-Gesetz. Zustimmung kommt hingegen für das Anti-Terror-Gesetz, das Polizei und Judikative entscheidend mehr Spielraum im Kampf gegen Terrorismus, vor allem dem politischen Islam, gibt. Und schliesslich sagen die Delegierten der JSVP nein zum Covid19-Gesetz: Die Partei zweifelt keinesfalls die Wirksamkeit entsprechender Schutzmassnahmen der Pandemiebekämpfung an, erachtet die Corona-Politik des Bundes allerdings als verfehlt und fordert einmal mehr: Zielführender Schutz der Risikogruppen, die noch nicht geimpft sind, bei gleichzeitiger Öffnung der Gastronomie (auch in Innenräumen) und Kultur.

Als Ausklang der wichtigen Versammlung offerierte die Partei ihren Mitgliedern einen Apéro, der draussen – bei Abstand und Achtung der gängigen Hygieneregeln – stattfand und viele spannende Gespräche zu Stande kommen liess.

Generalversammlung der JSVP TG in Coronazeiten.
Parteipräsident Bortoluzzi (l.) gratuliert Oliver Straub zur Wahls als Ehrenmitglied.
Knapp 50 engagierte Mitglieder der JSVP TG diskutierten in der MZH Erlen die kommenden eidgenössischen Abstimmungsvorlagen.
Kategorien: Allgemein

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