Parolen der JSVP Thurgau (Abstimmungen am 15. Mai 2022)

Vergangenen Mittwoch, den 30. März 2022, fand die 30. Generalversammlung der JSVP Thurgau im Brauhaus Frauenfeld statt. Es wurde auf ein erfolgreiches Jahr zurückgeblickt und die Vorlagen für den 15. Mai diskutiert.

Marco Bortoluzzi eröffnet die Generalversammlung mit einem Rückblick auf das vergangene Jahr. Die JSVP Thurgau konnte im Jahr 2021 viele Erfolge einfahren: Man durfte 39 Neumitglieder begrüssen und führte starke Kampagnen zu verschiedenen Vorlagen, durch welche die JSVP Thurgau auch in den Medien regelmässig stark vertreten war. Trotz der Coronakrise konnte man viele Anlässe durchführen, welche zahlreich besucht wurden.

«Trotz der Coronakrise können wir auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2021 zurückblicken. Gerade in solchen Zeiten ist ein starker Zusammenhalt sehr wichtig.» – Marco Bortoluzzi, Präsident JSVP Thurgau

Max Slongo präsentierte das neue Filmgesetz (Lex Netflix) und empfiehlt, diese Vorlage abzulehnen. Es kann nicht sein, dass ein Angebot, für welches es keine Nachfrage gibt, künstlich durch Quoten erhöht wird. Die zusätzlichen Kosten für Streaminganbieter und Privatsender müssten wohl durch teurere Abonnements von den Konsumenten getragen werden. Es wurde einstimmig die Nein-Parole gefasst.

Zur Präsentation des neuen Transplantationsgesetzes lud die JSVP Thurgau Nationalrätin Verena Herzog ein. Sie erachtet eine schweigende Zustimmung zur Organspende moralisch sehr fragwürdig und schlägt andere Ansätze, welche die Organspende regelten, vor. Die Mitglieder der JSVP Thurgau lehnen die Vorlage ab.

Zustimmung fand jedoch das Frontex-Budget: Marco Bortoluzzi präsentiert die Vorlage und betont, dass die Unterstützung der europäischen Grenz- und Küstenwache auch im Interesse der Schweiz sei. Die Schweiz habe in der Vergangenheit von diesem Abkommen stark profitiert, weshalb es auch in Zukunft weiter unterstützt werden sollte.

Nun richtet sich Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau, an die Anwesenden. Er blickt auf eine sehr erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der SVP Thurgau und der JSVP Thurgau zurück. Die JSVP Thurgau habe eine sehr wichtige Rolle im Kanton, welche nicht zu unterschätzen ist.

«Das Jahr 2021 hat erneut gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen der SVP Thurgau und der JSVP Thurgau sehr gut funktioniert.» – Ruedi Zbinden, Präsident SVP Thurgau